Warum ist heute das Prekariat 'abgehängt'?

In Deutschland gibt es zur Zeit auch eine Armutsdebatte. Im e-urban - Journal ging ich darauf ein, aus der Sicht der Stadtviertel - Revitalisationspolitik. Hier folgt ein Teil meines Textes. (Hier drücken, um das Ganze zu lesen.)

Ich stellte die Frage:

Warum werden heute sozial ausgegrenzte Menschen als "Prekariat" abgehängt?

1. Weil die Massen von Industrie-Arbeitern die ab Ende des XIX. Jahrhunderts zu den Städten gezogen wurden, auf technologischen und ökonomischen Gründen heute nicht mehr gebraucht werden.
2. Weil die Kollektivdiensten (Bezahlbare Mietwohnungen, Unterricht, Krankenversicherung, Arbeitslosengeld) zur Zeit eingeführt worden sind, um die aufgezwungen Nachbarschaft der armen Massen hygienisch und sicherheitshalber, tragbar zu machen.
3. Weil dergleiche urbane Nachbarschaft jetzt nicht mehr nötig ist, gibt es eine ideologische Rechtfertigung der Abhängung (erst der Immigranten, später der andern) die sich stützt auf ein theoretisches Marktdenken: "Gib dem Konsüment Wahlfreiheit durch Privatisierung von allerhand Dienstleistungen." Diese Freiheit aber, gibt es nur für denen die etwas zu wählen HABEN. Die Freiheit der Reicheren, ist das Gefängniss der Armen.
4. Somit ist jetzt Armut, Krankheit, Arbeitslosigkeit mehr und mehr Schuld des Prekariats selbst. Neokonservative haben diese Gedanke erst entwickelt, aber man kann sie auch zurückfinden bei Steingarth (Spiegel-Redakteur) in seinem letzten Buch.
   

Die aktuelle deutsche Diskussion befasst sich meistens mit der Frage, ob die Menschen in prekären Verhältnissen ja oder nein die Sozialleistungen "missbrauchen".

Die sprachlich kompetente Welt (wo es kaum Prekäre gibt) die dort zu Wort kommt, sucht Lösungen (oder beschränkt sich zu Klagen) über der a-soziale, unsolidarischen, Haltung der Ausgegrenzten selbst.

Es ist die umgekehrte Welt:

Nicht die Abgehängten werden als Opfer gesehen, sondern diejenigen die, dank der kollektiv finanzierter Abhängung, in ungefähr bequemen Verhältnissen leben können!

Dies ist genau die Umkehrung des Klassenkampfs*), wie Neokonservative sie gerne sehen: Die Mittelschicht gegen die Unterklasse, statt wie bisher, das Proletariat*) gegen die Besitzer.

Nicht die immer reichere Überklasse ist Schuld (die skandalöse Selbstbereicherung einer dünnen Schicht von Kapitalbesitzer und Aufsichtsratsmitglieder wird seit den achtziger Jahren immer wieder statistisch festgestellt), sondern die Abgehängten drüben.

Nicht die Vermarktung, nicht die Hedgefunds, nicht das zu grosse Anteil der Luxusinvestitionen und der unproduktiven Investitionen in Immobilien, sind Schuld an die ungelenkte Migration von Arbeitskraft, sondern die Leute die nicht mitmigrieren könnten!

- Aber der Sozialkapitalismus hat nicht definitiv ausgedient. Es gibt neue Wege um sich aus der Abhängung zu befreien. Ohne Revolution machen zu müssen.
Un das geht sehr wohl innerhalb der heutigen europäischen ökonomischen, technologischen und sozialen Verhältnissen.
Wie denn? - Dazu brauchen wir uns zu befassen mit den konkreten Lebensverhältnissen des Prekariats.

• Erstens: Es ist urban. Es lebt in bestimmten "abgehängten" Stadtvierteln, im alten Zentrum oder in Grossbäuten (Plattenbäuten) am Stadtrand. Man ist einander physisch nah. Das ergibt Möglichkeiten zur Aufhebung der gegenseitingen Verfremdung, Abgrenzung und Verfeindung zwischen Individuen, Gruppen, Generationen, (Rest-)Kulturen und Ethnien.
• Zweitens: Die Meisten dieser Menschen besitzen eine Reihe von unbenutzten Fähigkeiten und Kenntnissen.
• Drittens: Durch einer wohlgelenkten kollektiven Aufbietung kann das ökonomische, soziale und kulturelle Potential mobilisiert und vermarktet werden durch innovativen Produktions- und Dienst-Leistungen.
  

- Spricht hier ein alter Idealist der in den Sechziger Jahren steckengebieben ist?

- Kaum:

Es gibt eine Methodik zum stadtviertelbedingten Emanzipationsprozess, die ich kenne aus meiner Berufspraxis, und die, unter Umständen, eine fast wunderbare Revitalisation der Bevölkerungsgruppen in der abgehängten Stadtvierteln leisten kann. Es ist ein Mund voller Bürokratenwörter, aber es gibt ja keine andere Umschreibung: "Partizipative, stadtteilbezogene, integrierte Regenerationsprojekte."

Hauptsache dabei ist das "Empowerment" von Gruppen und von Einzelnen, durch eine Kombination von ökonomischen, sozialen, Unterrichts- und (ja, auch:) kulturellen Massnahmen. Dabei könnte es geschehen, dass die Frau Hundebemahlerin**) nach wenigen Jahren sich umgewandelt hat in eine kompetenten, selbstbewussten Bürgerin...

Stadtbezogen
Bundesgenossen dabei sind die städtische Verwaltungen, die, besser als die Unternehmen im produktiven oder dienstleistenden Bereich, und besser auch als die Nationalverwaltungen, verstehen, welchen Risiken drohen für eine Implosion der ökonomie, der Sicherheit, des Unterrichts, der Kultur, usw. Viele europäische Städte gehen auf dieser Weise, mittels Projekt-Teams, in den Vierteln vor. Die Vorgehensweise dabei soll "holistisch", allen Lebensbereichen umfassend, sein, um sodann, nach Analyse der Problemen und der Möglichkeiten, und nach Abstimmung met Bürgeren und andern Partnern, ein mehrjähriges Prozess anzugreifen.

Über diese Vorgehensweise besteht noch viel Verwirrung und Unkenntniss. Obwohl die Städte in den letzten Jahren in diesem bereich vielseitigen Unterstützung aus Europa bekommen haben, sind sie meistens ungenügend ausgestattet (Geld, Kenntniss, Personal, wechselnde politischen Mehrheiten, nationale Prioritätenwechsel...) um dergleichen mehrjährigen Interventionen mit dauerhaftem Erfolg zu Ende zu bringen.

E-Urban ist geschaffen worden, um diese Betrachtungsweise der Problematik (aber auch der wirksamen Lösungsmöglichkeiten!) zu fördern vom Gesichtspunkt der europäischen städtischen Projektteams heraus.

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Anmerkungen:

*) "Klassenkampf", "Proletariat": Unwörter einer abgeschlossenen Epoche? - Wir sind es nicht gewesen, die sie neubelebt haben.
Amerikanische Neokonservative stacheln seit den siebzigern Jahren zu diesem "umgekehrten" Klassenkampf an, indem sie die Mittelschichten (mit Einbegriff des vormaligen 'Proletariats') warnen gegen die angeblich parasitären Bestrebungen der drogensüchtigen, allein stehenden Mütter und ihrer kriminellen Partnern. Klassenkampf, getarnt wie Disziplin- und Kulturkampf.

**) Die "Hundenbemahlerin" wurde vorgeführt in einer Bericht (22. November) im deutschen Fernsehen. Eine arbeitslose Frau, Vierzigerin, versucht vergebens den Weg zurück am Arbeitsplatz zu finden durch einem prekären Job. Sie bemahlt hölzernen Hundefiguren in Heimarbeit.

[Bilder: 1. Stuttgart, 2006 (Spiegel); 2. Clichy bei Paris, Dezember 2005 (Le Monde); 3. "Julie, Den Haag", bekrönte Reihe von europäischen Frauenporträts von Rineke Dijkstra (c)]

Niederlände in Folterskandal: Bundeswehr wird nach Südafghanistan gedrängt

Eines hängt mit Anderes zusammen.

Der Spiegel, heute:

Tricks, Vorwürfe, Appelle: Bundeswehr wird nach Südafghanistan gedrängt

Berlin beharrt auf seiner Position - und reizt die Verbündeten: Die Bundesregierung will keine Soldaten nach Süd-Afghanistan schicken. Doch ein hochrangiger Beamter des US-Verteidigungsministeriums fordert: Auch die Deutschen müssen ins Taliban-Gebiet."

Im Süden toben heftige Kämpfe mit Taliban-Rebellen. Weil sich Deutschland aber mit der Bundeswehr auf den - relativ - sicheren Norden konzentriert, steht Berlin seit Wochen bei Amerikanern, Briten und Kanadiern in der Kritik.

So beklagt nun ein nicht genannter, hoher Beamter des US-Verteidigungsministeriums laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" Mandatsbeschränkungen für viele Armeen in dem Land. "Wir hassen solche Vorbehalte. Sie vertragen sich nicht mit einem solidarischen Verhalten", wird der US-Beamte zitiert. Die Bundesregierung müsse einen Schritt weiter gehen. Es sei nicht hinnehmbar, dass ein Land sich grundsätzlich gegen die Verlegung seiner Einheiten in bestimmte Landesteile sperre, sagte der Beamte. "Der Befehlshaber in Afghanistan muss die Deutschen morgens anrufen können und ein Bataillon für den Einsatz im Süden anfordern. Das muss dann abends dort sein."

Die Niederländer, die laut CNN "hoch über ihren Kräften" reichen um den Amerikanern im Süden Afghanistans ein Gefallen zu tun, sind in grossen Problemen geraten, seit Freitag bekannt wurde, dass holländische Militärgeheimdienstler 2003 in Irak (schon) Folter verübten auf irakischen Häftlingen.

Im vorgehenden Artikel, haben wir klargemacht, dass diese Praktiken höchstwahrscheinlich ab 2004 von der niederländischen MIVD unter amerikanischen Führung weitergetrieben worden sind im Osten und Süden Afghanistans. Der heutige holländische Oberbefehlshaber General Berlijn hat vorige Woche in einer brüsseler NATO-Sitzung scharfe Kitik geübt auf der US-inspirierte Vorgehensweise der NATO-Truppen in Helmand, Kandahar, usw. Er hat sich dabei ähnlichen Kritiken zugezogen als die Deutschen, seitens der Amerikanern, der Engländern und der Kanadiern.

Niederländischer MP Balkendende begegnet seine 1.200 Soldaten in Uruzgan, Afghanistan (Juli 2006). Sind es klammheimliche Söldner der Amerikaner für die schmutzige Arbeit?

Mir ist klar, dass die holländische Militärs, im Gegensatz zu ihrer politischen Vorgesetzten, genug haben vom US-Terror ("Embedded" amerikanische Offiziere bei holländischen Kommando-Einheiten in Afghanistan stacheln zu Kriegsverbrechen an), und das sie, wahrscheinlich, absichtlich das Skandal von Gestern (Folter in Irak) bekanntgemacht haben. Dies wird, früher oder später, zum Abzug der Niederländern aus der südafghanischen Provinz Uruzgan führen. Deshalb wird noch mehr Druck ausgeübt auf den Deutschen, um die Platz der Holländer einzunehmen.

Aber, laut Spiegel-Bericht, bleibt die deutsche Regierung abweisend, und:

Auch eine Mehrheit der Deutschen ist gegen einen Bundeswehreinsatz im Süden Afghanistans. 82 Prozent seien dagegen, dass sich die Bundeswehr an Kampfeinsätzen im Süden des Landes beteilige, wie eine Umfrage von TNS Infratest im Auftrag des SPIEGEL ergab. Nur 17 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus.

In Berlin wird auf die Kritik am deutschen Beitrag zunehmend gereizt reagiert. Erst am Freitag hatte ein Sprecher von Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) in der Bundespressekonferenz erklärt, Deutschland müsse sich in Sachen Afghanistan-Engagement nichts vorhalten lassen. Der Sprecher forderte auch dazu auf, die "aufgeheizte Debatte" zu versachlichen.

Eine Hoffnung, die sich angesichts der andauernden Kritik, die öffentlich und auch in anonymer Form über den Atlantik hinüberweht, offenbar so bald nicht erfüllen wird.

Aber doch. Mit den demokratischen Mehrheiten in Kammer und Senat wird es aus sein mit den terroristischen und erniedrigenden Praktiken der westlichen Interventionen in Afghanistan und in Irak. Dann könnte eine andere, zivilisiertere und intelligentere Strategie ausgearbeitet werden, wie sie Karzai und seine Regierung seit langem wünscht. Eine Strategie, die auch Europa unterschreiben könnte, und worin Deutsche, sowie als Holländer, ihren Platz einnehmen könnten.

Jedenfalls, wird die aktuelle Position der Deutschen es der holländischen Regierung unmöglich machen, dem Publikum weiszumachen dass es zu ihrem Standpunkt in Sachen Afghanistan keine Alternative gäbe ...

Folterskandal in Holland: Von Irak zu Afghanistan?

Kleines land - Grosses Skandal: Heute morgen enthüllte die Morgenzeitung "De Volkskrant" in Amsterdam, dass holländische Militärabwehrleute November 2003 in Irak systematisch Gefängene gefoltert haben.
In einem Gebäude der Vorläufigen Koalitionsregierung (die zivile besatzungsmacht unter amerikanisch-britische Führung) in As-Samawa, Hauptort der Provinz Al-Muthanna die anderthalb Jahre lang von einem niederlandischen Militärkontingent "pazifiziert" wurde, wurden irakische Häftlinge mit Ski-Brillen, überlaute Musik und Wasser "sensorisch depriviert" und vorbereitet auf Verhören von britischen Militärs.
Diese Methoden wurden damals vom Guantanamo-Chef in Irak eingeführt (mit den bekannten Effekten im Abu Greib Gefängniss, die auch in November 2003 stattfunden).

Die holländische Militärpolizei (Marechaussée) legte Beschwerde ein, und veranstaltete eine Untersuchung zur Vorbereitung einer Anklage beim Militärgerichtshof in Arnheim. Der Marechaussée wurde aber vom Oberbefehlshaber Admiral Kroon untersagt, ihr Rapport am Gerichtshof weiterzuleiten. Dieser Vorgang wird im Wesentlichen vom damaligen Marechaussée-Kommandant und vom damaligen Oberbefehlshaber bestätigt.

Der konservativ-liberale Verteidigungsminister Henk Kamp der damals, und auch jetzt noch, im Amt war, bestätigt dass die Vorgänge in As-Samawa ihm gemeldet wurden. Er hätte eine Untersuchung der marechaussée angeordnet, aber sollte nachher nicht mehr davon gehört haben, was, so sagt er heute Nachmittag, "normal" sei bei einer Strafvermittlung.

Aber es het gar keine Strafvermittlung gegeben! Die Vermittlung von der Militärpolizei war nur eine Einleitung zu einer gefälligen Strafvermittling durch die Militär-Staatsanwaltschaft. Der Minister hat versäumt um die Ergebnisse der von ihm selbst angeordnete Untersuchung zur Kenntniss zu nehmen. Oder das höchste Militär hat sie unterschlagen.

In der nationalen Politik is diese Enthüllung um so brisanter, weil nächste Mittwoch (22. November) eine Parlamentswahl stattfindet. Die linke Parteien (Opposition) haben für Montag eine Sondersitzung des Parlaments angefragt. Die (Minderheits-)Regierung unter den Christdemokrat Balkenende hat immer behauptet, dass ihre Unterstützung der amerikanisch-britischen Interventionen in Irak und in Afghanistan nur "politisch", nicht militär sei. Die Irak-Mission (2003/2004) sei bloss eine "Stabilisations-Operation" gewesen unter einem UNO-Mandat, während die holländische Afghanistan-Mission ab 2006 in der Provinz Uruzgan eine "Aufbau" Aktion genannt wird, die unter NATO-Flagge stattfindet.

In Wirklichkeit aber, hat die Balkenende-Regierung sich in Irak als klammheimliches Mitglied der Koalition der "Wollenden" benommen, und, wie heute klargestellt wurde, sich völlig den Amerikanern untergeordnet. Die holländische Kommando-Unterstützung der amerikanischen Operation "Enduring Freedom" ab 2004, ist ebenso gestaltet worden. Die Holländer waren (und sind noch, eben nach der Kommando-übernahme von der NATO) vollständig unter Amerikanischen Führung und waren aktiv in die Terror-Aktionen gegen der Bevölkerung die zu die heutige Krise geführt haben. Skandale wie der Scheitel-Fussball Spiele der deutschen KSK-Truppen die in derselben Position waren, sind noch nicht offenbart worden, aber können mit Sicherheit entgegengesehen worden.

Das holländische Parlament ihat Anfang 2006 nur einstimmen wollen mit einer friedlichen Aufbau-Mission ihrer 1.200 Truppen in Uruzgan. Obwohl es damals schon klar war, dass es sich um ein kaum befriedetes Gebiet handelte, hatte eine Mehrheit nicht die Versicherungen des gegenteils der Amerikaner, der Afghaner, der NATO (mit holländischem Generalsekretär) und der eigenen Regierung, nicht zu bezweifeln gewagt.

Aber heute ist das gefährliche und hypokrite Doppelspiel der Balkenende-Regierung klar an der öffentlichkeit getreten. Hypokrit, weil an der Bevölkerung ein Bild gemahlt wurde von holländischen braven Pfadfinder, die mit Freundlichkeit und kleinen Dienstleistungen die ewige dankbarkeit der Eingeborenen erwerben, - während in Wirklichkeit den Amerikanern willigen Kriegsverbrecher geliefert wurden, die, einmal -zurûck ins Land, eine zynische Soldateska bilden werden, die das Land destabilisieren könnte.

Das angeheizte Wahlklima im Lande, wird es kaum ermöglichen, um schnell die nötige Massnahmen zu ergreifen. Die Regierung verbirgt sich hinter eine Untersuchungskommission. Die Oppositionsparteien werden der Gefährdung des Militärs in voller Aktion beschuldigt werden.

Jedoch ist es heute sonnenklar, dass die Militärgeheimdienst MIVD unbestraft verbotenen Folterpraktiken ausgeübt hat in Irak, und höchstwahrscheinlich diesen Praxis weitergeführt hat in Afghanistan. Damit hatten die Niederlände ganz Europa gefährdet, denn durch Jahrenlange Terror und Erniedrigung sind Generationen von Rachesüchtigen Menschen geschaffen worden.

Eine unmittelbare Zurückziehung der Folterbrigaden wäre notwendig. Leider wird vermütlich die einheimische Opposition, obwohl eine parlamentarische mehrheit, dazu nicht im Stande sein. Die andere europäische Länder, wie Italien, Spanien und Polen, die sich aus der Rolle von "Willenden" schon zurückgezogen haben, sollten, im eigenen Interesse, an der holländischen klammheimlichen Alleingang, ein Ende stellen.

Aktualisierung: Um 16 Uhr hat der holländische Verteidigungsminister Kamp eine Presseerklärung erlassen, worin er sagt, dass

• die Ausstattung von Häftlingen mit Ski-Brillen nötig war, um die Anonymität ihrer Verhörer zu gewährleisten,
• die laute Musik gedient hat, um Verbalkommunikation zwischen Häftlingen zu unterbinden, und
• das drohen mit Wasser (Ertrinkung) an sich keine strafwürdige Tat darstelle.

Mitdem hat er anerkannt, das Rapport der Militärpolizei zur Kenntniss genommen zu haben, aber ihre Schlussfolgerung, dass Anzeige beim Militärgericht zu stellen wäre, nicht zu unterschreiben.
Noch schwieriger zu verkraften ist, dass er leugnet, dass genannte Methoden völlig übereinstimmen mit den von der genever Vertäge untersagten Behandlungsweisen von Kriegshäftlingen: sensorische Deprivierung (Augen, Ohren) und "Waterboarding" (drohen mit Ertrinkung).

Man fragt sich, wenn die Miltärs sich verstecken mussten vor den Häftlingen (warum eigentlich?), ob sie nicht besser selbst mit grossen Brillen ausgestattet gewesen wären. Und woher, fragt man sich, kamen im Wüstensand diese Ski-Brillen? übrigens, wer selbst mal geskiet hat, weiss, dass ein Skibrillenträger sehr gut seine Umgebung wahrnehmen kann, während die andere Anwesenden ihn schwierig erkennen werden.
Die Brillen dient denn auch, wie ein holländischer akademische Folterexperte aussagte, um die Augen der Häftlingen erst am Dunkel zu gewohnen, um sie nachher an helles Licht auszusetzen - eine bekannte sensorische Foltertechnik.

Glauben Herren Kamp und Balkenende wirklich, dass das Publikum an ihrem Klatsch glauben wird?